Rechtsprechung
   BDH, 08.11.1963 - WDB 24/63   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1963,10172
BDH, 08.11.1963 - WDB 24/63 (https://dejure.org/1963,10172)
BDH, Entscheidung vom 08.11.1963 - WDB 24/63 (https://dejure.org/1963,10172)
BDH, Entscheidung vom 08. November 1963 - WDB 24/63 (https://dejure.org/1963,10172)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1963,10172) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 20.09.1978 - 2 WDB 26.76

    Rechtsmittel

    Für unverbindlich wurden ferner Befehle gehalten, die unter Verstoß gegen den das ganze öffentliche Recht beherrschenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel eingesetzt werden, um einen rechtlichen Erfolg zu erzielen, der offensichtlich bereits anderweitig gewährleistet ist (vgl. BDH Beschluß vom 8. November 1963 - WDB 24/63 - und BDH NZWehrr 1968, 149 = RiA 1968, 159) und solche, denen über ihre Rechtswidrigkeit hinaus ein solcher Mangel anhaftet, daß die Annahme ihrer Verbindlichkeit mit dem Sinn des Befehlsverhältnisses unvereinbar wäre (vgl. BVerwG Beschluß vom 8. Oktober 1968 - 1 WDB 10/68).
  • BVerwG, 20.10.1967 - I WDB 7.67

    Rechtsmittel

    In seinem Beschluß vom 8.11.1963 - WDB 24/63 - hat der Wehrdienstsenat in einem ähnlichen Fall festgestellt, daß eine über die Einbehaltung von den Dienstbezügen bzw. über die Beitreibung hinausgehende Rechtsfolge auch nicht eintritt, wenn die Zahlungsaufforderung in die Form eines Befehls gekleidet ist, und daß ein solcher Befehl seiner rechtlichen Natur nach nichts anderes ist als eine Zahlungsaufforderung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht